Handelshemmnisse abbauen – Außenwirtschaft fördern. - Das weltweite Wirtschaftswachstum ist ins Stocken geraten. Die wirtschaftliche Neuausrichtung Chinas, die Unklarheit über die Fortsetzung des Reformkurses in Europa, der bevorstehende Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, Rezessionen in Russland und Brasilien sowie viele vom niedrigen Ölpreis unter Druck gesetzte Staatshaushalte – all das bereitet auch deutschen Unternehmen ein risikoreiches außenwirtschaftliches Umfeld.

Die jüngsten Exportzahlen zeigen, dass der Schwung bei den Ausfuhren fehlt. Gleichzeitig mehren sich Zeichen für Abschottung und Protektionismus – nicht nur in krisengebeutelten Schwellenländern, sondern zum Beispiel auch im Wahlkampf der USA. Aus Sicht des DIHK müssen gerade jetzt die gesamtwirtschaftlichen Vorteile von Freihandel besser deutlich gemacht werden.

Handelshemmnisse nehmen weltweit zu

Mehr als ein Drittel der international aktiven deutschen Unternehmen beobachten eine jährliche Zunahme von Handelshemmnissen bei internationalen Geschäften, das fand der DIHK in seiner Umfrage „Going International 2016“ heraus. Offensichtliche Barrieren wie Zölle oder Einfuhrsteuern sind dabei nicht einmal das Hauptproblem: Viele Länder setzen auf alternative Methoden, um ihrer eigenen Wirtschaft im Wettbewerb unter die Arme zu greifen – durch zusätzliche Sicherheitsanforderungen oder zum Teil intransparente lokale Marktzulassungen. Ausländische Wettbewerber und damit auch deutsche Betriebe werden ausgebremst. Quoten, Restriktionen bei Ausschreibungen oder gezielte, diskriminierende Subventionen sind zusätzliche Instrumente, die als Barrieren eingesetzt werden. Chancen für den Markteinstieg werden damit eingedämmt und Margen durch hohe Bürokratiekosten gedrückt, um so die jeweilige heimische Industrie vor Konkurrenz zu schützen.

Märkte öffnen und Handel erleichtern

Gerade angesichts der schwachen Weltkonjunktur und eines stagnierenden Welthandels wäre es jetzt notwendig, ein Zeichen für mehr Offenheit zu setzen und internationale Geschäfte zu erleichtern. Faire internationale Wettbewerbsbedingungen und Vereinfachungen beim Handel tragen dazu bei, die Weltkonjunktur zu beleben. Für den langfristigen Abbau von Barrieren spielen Freihandelsabkommen eine wichtige Rolle. Mit ihrer Hilfe können unnötige Bürokratie verhindert und Kosten für Unternehmen und Verbraucher gesenkt werden. Durch Verhandlungen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) und alternativ durch ausgewogene bilaterale Initiativen wie eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) muss versucht werden, sich dem Protektionismus entgegenzustellen und Impulse zu setzen.

Erfolge beim Zollabbau

Neben der weltweiten Zunahme der Handelshemmnisse gibt es vereinzelte Lichtblicke. So ist am 1. Juli 2016 mit der Erweiterung des „Information Technology Agreement“ (ITA) das bisher größte globale Freihandelsabkommen für IT-Produkte stark ausgeweitet worden. 54 Staaten, darunter alle EU-Mitglieder, die USA, China und Japan, beschlossen auf der WTO-Konferenz in Nairobi Ende 2015 nach jahrelangen Verhandlungen den schrittweisen Wegfall von Zöllen für über 200 IT-Produkte. Diese Einigung bedeutet einen positiven Impuls für die deutsche Wirtschaft. Sie ist besonders wichtig im Hinblick auf „Industrie 4.0“. Durch den Wegfall der Zollabgaben entsteht eine Kostenentlastung, die aufgrund des starken Wettbewerbs im internationalen IT-Sektor auch den Verbrauchern zugutekommen wird.

Außenwirtschaftsförderung intensivieren und globale Regeln festlegen

Die Industrie- und Handelskammern (IHKs) hierzulande sowie die Deutschen Auslandshandelskammern (AHKs) in 90 Ländern der Welt unterstützen die deutschen Unternehmen bei ihrer Internationalisierung und der Vernetzung vor Ort. Aus DIHK-Sicht sollten Kommunen, Länder und der Bund bei ihren außenwirtschaftlichen Initiativen das vorhandene Kammernetz nutzen und helfen, es weiter auszubauen. Parallelstrukturen in der Außenwirtschaftsförderung, zum Beispiel neue Fördereinrichtungen der Europäischen Union, sollten nur dann geschaffen werden, wenn sie einen belegbaren Mehrwert für die Unternehmen erbringen – vor allem für kleine und mittlere Unternehmen. Die Bundesregierung sollte auf nationaler, EU- und internationaler Ebene (G7, G20) protektionistischen Tendenzen entschlossener entgegentreten. Freihandel ist eine Voraussetzung für Wirtschaftswachstum und Wohlstand weltweit – auch in Krisenländern –, bedarf aber klarer und fairer Regeln.

DIHK Berlin