Wirecardskandal, CumEx-Skandal, Geldwäscheskandal - Herr Scholz schweigt - aber es sind die Skandale,die den deutschen Bürgern Milliardenlasten aufgebürdet haben. Skandale, fur die deutsche Steuerzahler tief i ihre eigenen Taschen greifen werden müssen. Lasten, die ihnen von dem "demütigen Wahlkämpfer Scholz" ohne Reue aufgebürdet werden. - Nun wissen alle Deutschen schon seit Langem, SPD und ihre Genossen können nicht mit dem Geld deutscher Steuerzahler umgehen. Beispiel: Vor Willi Brand hatte Deutschland keine Schulden, dann kam " Weinbrand-Willi " und nach ihm meldete das neue Finanzministerium einen riesigen Schuldenberg, aufgetürmt durch sozialdemokratische Geld-Verschleuderungspolitik.

Es ist noch nicht solange her da wurde der damalige Hambuger Bürgermeister - OLAF SCHOLZ - mit Schimpf und Schande aus dem Amt gejagt, wg. Unfähigkeit und einem Finanzskandal.  Das Hamburger Finanzamt verzichtete 2016 darauf, knapp 50 Millionen Euro aus Cum-Ex-Geschäften von der Warburg Bank zurückzufordern. Ein Jahr später drohte sich das zu wiederholen, bis das Bundesfinanzministerium einsprang. Man vermutet, dass der damalige Bürgermeister Olaf Scholz und der damalige Finanzsenator und heutige Bürgermeister Peter Tschentscher in den Entscheidungsprozess involviert waren und sich im Interesse der Bank bei dem Verfahren einmischten. Nach dem ersten abgeschlossenen strafrechtlichen CumEx-Prozess musste die Warburg Bank schlussendlich insgesamt 155 Millionen Euro an Steuerforderungen an das Finanzamt Hamburg überweisen.

Wie verlogen die Wahlkampfaussagen des Herrn Scholz sind, kann man schnell erkennen, wenn man die Aussagen und Pläne seiner Genossen Eskens, Borjahns und Künert danebenstellt. Und noch krasser gehen die Forderungen seines unausgesprochenem Partner LINKE in die Richtung einer neuen Pleite-DDR.

Das man Scholz nicht trauen darf, beweist auch das Interview von Kabarettist Dieter Hallervorden in der ARD. Hallervorden, eher im linken Spektrum verdrahtet, hat sich politisch festgelegt und wird bei der Bundestagswahl die FPD wählen. Von der SPD fühlt er sich getäuscht. „Olaf Scholz ist für mich ein trojanisches Pferd. Die SPD hat einen Kanzlerkandidaten ins Schaufenster gestellt, der das Programm, das dahinter steht, verdecken soll“, sagte Hallervorden in der ARD-Talksendung "maischberger. die woche". Für ihn stelle sich die Frage “Was macht der Scholz mit seiner linken Parteifront?“ Er habe bei politischen Entscheidungen einen Kompass, erklärte der Kabarettist: „Wer garantiert mir meine persönliche Freiheit am besten?

Und das Straubinger Tagblatt schrieb in der vergangenen Woche: Es wirkt doppelzüngig, wie Olaf Scholz und Annalena Baerbock, die Galionsfiguren von SPD und Grünen, bei jeder Gelegenheit zu Recht betonen, dass die Linkspartei mit ihren zentralen außenpolitischen Positionen nichts, aber auch gar nichts in einer Bundesregierung verloren hat. Denn gleichzeitig machen linke Spitzenkräfte ja klar, dass sie gar nicht daran denken, sich von zentralen Forderungen zu lösen. Etwa der nach einem deutschen Ausstieg aus dem westlichen Verteidigungsbündnis Nato.

Auch die TV-Trielle waren eine Rot-grüne Wahlveranstaltung , was die Ausrichtung div. Jourmnalisten in Deutschland widerspiegelt.  Die WELT kommentiert dazu: Scholz und Baerbock, beide unterwegs als Robin Hood, dominierten in ihrem Umverteilungsdenken. Als bestünde Deutschland nur aus Sozialleistungsempfängern, die sich ein Leben ohne Vater Staats Subventionen gar nicht vorstellen können. Was für ein trauriges Menschenbild. Auch beim Thema Klimaschutz und Corona folgten keine Überraschungen, Scholz band sich nur etwas enger an die Grünen, als er sagte: „Wenn wir das nicht machen, dann macht es keiner.“ Er sprach von der Bundesrepublik und übernahm damit Baerbocks moralischen Imperativ, die nächste Regierung müsse eine Klimaregierung werden. Laschets Ansatz, die Wirtschaft zu stärken und den Menschen eher durch Beschäftigung als durch üppige Sozialstaatsfantasien zu ihrem Glück zu verhelfen, verhallten. Seine Aussage, Hartz IV sei kein Beruf, saß zwar, verfing aber nicht.....Eines wurde durch diese Sendung jedenfalls erneut überdeutlich: SPD und Grüne wollen unbedingt miteinander regieren. Laschet steht im Abseits, was – bezogen auf diese Sendung – nicht zuletzt der Moderation und der Themenauswahl geschuldet war.

Das SOZIAL nur noch einen Worthülse bei den Genossen aus dem Schumacher-Haus ist, zeigt der Umgang mit anderen Themen wie Rente, Mindestlohn oder Arbeitslosenversicherung. Zu SPD-Plänen für eine europäische Arbeitslosenversicherung erklärt Der Mittelstand-BVMW Bundesgeschäftsführer Markus Jerger: "Eine europäische Arbeitslosenversicherung pervertiert den Solidaritätsgedanken und ist ein Schlag ins Gesicht der solide wirtschaftenden EU-Mitglieder. Das sollten alle wissen, die sich Hoffnung auf das Kanzleramt machen. Schon jetzt ist bei den Abgaben die Schmerzgrenze von 40 Prozent erreicht, die jeder Beschäftigte Monat für Monat an das deutsche Sozialsystem abführt. Es wäre deutschen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nicht zumutbar, jetzt auch noch die Sozialstaatsaufgaben reformunwilliger EU-Mitglieder mit teilweise großzügigen Regelungen beim Renteneintrittsalter zu schultern. Jede weitere Verwässerung nationaler Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten in der EU ist Wasser auf die Mühlen der EU-Gegner hierzulande. Olaf Scholz muss noch vor der Bundestagswahl verbindlich klarstellen, dass er keinen Marsch in eine europäische Transfer- und Schuldenunion anstrebt. Dazu gehört zuallererst eine klare Absage an eine europäische Arbeitslosenversicherung auf Kosten der deutschen Beitragszahler."

Darauf, dass die Grünen ungebremst Wirtschaft-Migranten aus Schwarz-Afrika ins Land holen wollen, die unsre Sozial-Syteme zum Zusammenbruch führen werden, sei nur noch abschließend hingewiesen. Und auch die Klimadiktatur der Grünen, Marke " Deutschland rettet die Welt " ist weder zielführend noch wirtschaftlich vertretbar. Aber Frau Baerbock ist für wenig verantwortliches Handeln im Bereich Ihrer Aussagen mittlerweile hinreichend bekannt. Da erübrigt sich jeder Kommentar.

Bleibt zu hoffen, dass doch noch genügen Bürgern Deutschland am Herzen liegt und sie die richtigen Entscheidung für Deutschlands Zukunft treffen.

Quellen:

BVMW

ARD Das Erste

Straubinger Tagblatt

Bürgerbewegung Finanzwende e.V.

welt.de

taz