Dr.-Ing. Knake: „Wir wollen nicht weniger, sondern eine bessere und nachhaltigere Mobilität.“- Wirksamer CO2-Deckel im Straßenverkehr kommt 2021. „Der Corona bedingte Rückgang der gemessenen und geschätzten NOX- und CO2-Werte im Verkehr ist kein Anlass für eine neue Diskussion um weitere Beschränkungen oder gar Fahrverbote. Gut, dass die Umweltministerin die Luftreinhaltepläne nicht verschärfen will. Um die Stickoxid-Belastung weiter zu senken, müssen das Land und die Städte weiterhin auf mehr Verkehrstelematik, modernere Busse und mehr ÖPNV setzen. Und der ökologisch richtige Ansatz einer Deckelung der CO2-Menge im Straßenverkehr wird durch das neue Brennstoffemissionshandelsgesetz ab 1. Januar 2021 wirksam“, sagte Dr.-Ing. Jochen Knake, Vorsitzender des Verkehrsausschusses der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU), anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Umweltministerin Priska Hinz und vom Präsident des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG), Prof. Dr. Thomas Schmid.
Dr. Knake: „Ich widerspreche Herrn Prof. Schmid, wenn er sagt, man soll nach Corona bei der ‚Verkehrsreduzierung (…) ansetzen, um die Emissionen langfristig und sehr viel stärker als bisher zu reduzieren‘. Beim ‚Ob‘ der Emissionsreduzierung haben wir keinen Dissens, aber beim ‚Wie‘. Wir wollen nicht weniger, sondern eine bessere und nachhaltigere Mobilität. Einschnitte in den Straßenverkehr führen kurz- und mittelfristig nicht zu weniger Verkehr, sondern zu mehr Staus. Nötig sind zum Beispiel Investitionen in eine bessere Straßen- und Schieneninfrastruktur und der massive Ausbau von Bus- und Bahnangeboten.“
Erfreulich sei laut Dr. Knake, dass nach vielen Jahren wenig wirkungsvoller Klimapolitik im Verkehrssektor künftig ein ökologisch treffsicherer und marktwirtschaftlicher Ansatz praktiziert werde: Ab 2021 führe der Bund das „Erfolgsrezept des gedeckelten Zertifikatehandels“ auch für den Verkehrssektor ein. „Das neue Gesetz deckelt und senkt den jährlichen Ausstoß von CO2 aus der Verbrennung fossiler Kraftstoffe und fördert einen technologieoffenen Wettbewerb um wirksame Verfahren und Produkte. Wir sollten den nationalen CO2-Deckel wirken lassen, aber keine staatlich fixierten CO2-Preise oder sonstige Einzelregulierungen einführen, weil sie ökologisch nichts bringen und Klimaschutz nur unnötig verteuern“, so Knake weiter.
Bund und Land sollten eine strikt technologieoffene Politik betreiben und nicht einseitig auf E-Mobilität setzen. Bürger und Betriebe sollen frei entscheiden können, wie sie ihren CO2-Ausstoß am wirtschaftlichsten reduzieren können, z. B. indem sie ein sparsameres Auto oder Elektrofahrzeug fahren, ihre Fahrweise anpassen, mehr Biokraftstoffe tanken oder Wasserstoff oder treibhausgasneutral hergestellte synthetische Kraftstoffe nutzen. Deshalb sei es etwa richtig, dass das Land unter anderem den Aufbau einer Pilotanlage zur Herstellung von synthetischem Kraftstoff (Power-to-Liquid) fördere.
Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände e. V. (VhU)
