25. Januar 2022 - Zu dem von der Bundesregierung plötzlich verfügten Stopp staatlicher Fördermittel für Bauherren und Bauwillige erklärt der Präsident des Sächsischen Handwerkstages,
Jörg Dittrich: „Der von Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne) überraschend verfügte Stopp wichtiger KfW-Förderprogramme zur Schaffung energieeffizienter Gebäude und zur energetischen Sanierung von Altbauten ist für uns Akteure in der Wirtschaft ein fatales Signal. Erneut trifft es wieder einmal auch viele Handwerksmeister und deren Beschäftigte, die seit Jahren sowohl im Bereich des Wohnungsbaus als auch in dem der Altbausanierung engagiert sind. Sie sind maßlos enttäuscht, bekommen sie doch wieder einmal vor Augen geführt, dass man sich offenbar auf Zusagen der Politik nicht verlassen kann. Nicht nur künftige, sondern auch bereits beantragte Bau- und Sanierungsmaßnahmen stehen nun von heute auf morgen vor dem Aus. Zugleich sind Neubau und Modernisierung von Hunderttausenden Wohnungen ernsthaft in Frage gestellt.

Hinzu kommt: Niemand weiß, was mit den bereits eingereichten, aber noch nicht entschiedenen Anträgen passiert. Kunden haben Betriebe und Planer beauftragt, um die Förderfähigkeit ihrer Vorhaben zu sichern. Wer erstattet dafür die Kosten?
Unsicherheit allenthalben! Statt die Schuld für diese Misere auf die Vorgänger-Regierung und vermeintliche Fördertöpfe mit Fehlanreizen abzuschieben,  muss die Ampel-Regierung jetzt förderpolitisch schnellstmöglich Klarheit schaffen.
Ohne KfW-Fördermittel haben wir deutschlandweit keine Chance, die ohnehin ambitionierten Klimaschutzziele im Gebäudesektor umzusetzen. Energiewende geht nicht halbherzig.“

Sächsischer Handwerkstag

Am Lagerplatz 8

01099 Dresden

Stopp der energiewirtschaftlichen Programme durch die KfW gefährdet viele Bauprojekte in Niedersachsen

Cloppenburg – Mit der Entscheidung der Bundesregierung werden nicht nur Bauherren, Planer und Handwerker verunsichert, es droht die Verzögerung der Fertigstellung dringend benötigten Wohnraums und ggf. sogar zahlreicher Arbeitsplätze im Baugewerbe.

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und das Bundesministerium für Wirtschaft und Kilmaschutz (BMWK) haben am 24. Januar 2022 überraschend und sehr kurzfristig die Förderung für Effizienzhäuser und energetische Sanierungen gestoppt. Es können ab sofort keine neuen Anträge für Fördermittel für die KfW-Programme in der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) gestellt werden. Dies gilt für alle drei KfW-Programmbereiche Effizienzhaus 55 im Neubau (EH/EG55), Effizienzhaus 40 im Neubau (EH/EG40) und die Energetische Sanierung.

Die KfW-Förderung für energetische Sanierungen soll wieder aufgenommen werden, sobald entsprechende Haushaltsmittel bereitgestellt sind. Die Förderung für EH/EG55 wird endgültig zum 24.01.2022 eingestellt.

Dazu erklärte der Hauptgeschäftsführer des Baugewerbe-Verbandes Niedersachsen, Matthias Wächter: „Der am Montag verkündete Förderstopp für sämtliche energiewirtschaftlichen Bauvorhaben der KfW ist ein Schock für Bauunternehmer und Bauherren. Zahlreiche baugewerbliche Unternehmen in Niedersachsen müssen ab sofort geplante oder bereits mit einer Baugenehmigung beschiedene Bauprojekte auf Eis legen. Dadurch werden auch viele Arbeitsplätze in der niedersächsischen Bauwirtschaft gefährdet."

Gerade auch im Landkreis Cloppenburg dürften zahlreiche geplante Bauvorhaben von dem Förderstopp betroffen sein. Damit ist die Fertigstellung dringend benötigten Wohnraum akut gefährdet.

"Bauherren, Planer und Handwerker werden hier im Regen stehen gelassen. Das intransparente Vorgehen sorgt hier zusätzlich für Verunsicherung in einer ohnehin sehr unsicheren Zeit" ergänzt Dr. Michael Hoffschroer, Hauptgeschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Cloppenburg.

Die Ampelkoalition in Berlin muss nach Ansicht der Handwerksvertreter nun schnell einen verlässlichen Förderfahrplan auf den Weg bringen. Die drei zuständigen Ministerien (Wirtschaft, Bau und Finanzen) müssen die für den Bau von 400.000 Wohnungen, für die energetischen Sanierungen und die für die Solardächern notwendigen Förderbedingungen unverzüglich festlegen. Denn die Sonder-AfA, das Baukindergeld und die KfW-55-Förderung sind bereits ausgelaufen.

"Wir brauchen jetzt zügig Planungssicherheit und zumindest mittelfristig geltende Anforderungen und Förderprogramme. Die Bauunternehmen in Niedersachsen brauchen stabile und verlässliche Rahmenbedingungen. Ansonsten werden die Investitionen in neue Bauvorhaben eingefroren. Daran hängen auch viele tausend Arbeitskräfte. Die Verunsicherung bei den Bauunternehmen ist schon jetzt groß. Das angekündigte 100-Tage-Sofortprogramm der Bundesregierung, das die Standards und die Förderung neu festlegen sollte, muss dringend verabschiedet werden" so Matthias Wächter weiter.

Der Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB) hat sich in der Angelegenheit am 25.01.2022 an die Bundesminister Robert Habeck, Christian Lindner und die Bundesministerin Klara Geywitz gewandt. Der Staatssekretär im BMWK, Dr. Patrick Graichen, hat den ZDB daraufhin für den 9. Februar zu einem Gespräch eingeladen. Wir werden berichten.

Kreishandwerkerschaft Cloppenburg
Pingel-Anton 10
49661 Cloppenburg

Stopp der KfW-Förderprogramme ist fatales Signal

Bundesregierung muss schnell Vertrauen schaffen. - Wenige Tage, nachdem Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck am Montag überraschend mehrere Förderprogramme für energieeffizientes Bauen gestoppt hat, erreicht dieses Beben das Handwerk. Die Politik muss nun schnellstens Planungssicherheit schaffen und verlorengegangenes Vertrauen wiederherstellen!

Dazu Ulrich Wagner, Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer für Schwaben (HWK): „Wir haben zwar Verständnis für haushaltsrechtliche Zwänge, denen auch die Förderprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) unterliegen. Doch wir haben wenig Verständnis dafür, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz kurzsichtig einen schweren Vertrauensverlust herbeigeführt hat“. Diese Kritik richtet sich auch an die Unionsparteien, die heute eine Situation kritisieren, die sie selbst in der Großen Koalition mit herbeigeführt haben.

Bereits jetzt melden sich Unternehmen, dass verunsicherte Kunden ihre Bauvorhaben – hoffentlich nur vorläufig - stoppen. Die betroffenen Betriebe bleiben so auf bestelltem Material sitzen und ihre Termin- und Baustellenplanungen sind hinfällig.

Die Bundesregierung hat angekündigt, schnellstmöglich Lösungen für bereits eingegangene oder gar schon bewilligte Anträge sowie für die betroffenen Förderprogramme zu erarbeiten. „Das ist das Mindeste, was die Politik nun tun kann, um verloren gegangenes Vertrauen wiederherzustellen“, betont Wagner. Gerade bei dem zweifellos so wichtigen Thema wie dem Klimaschutz, ist Vertrauen in die Maßnahmen der Regierung unverzichtbar.

Handwerkskammer für Schwaben

Siebentischstraße 52-58

86161 Augsburg

KfW-Förderstopp - Gut, dass Land Ausfall der Mittel teilweise kompensieren will

Nach dem Stopp für KfW-Förderungen für energetische Sanierung und Effizienzhäuser durch das Bundeswirtschafts- und Klimaschutzministerium und dem dadurch verbundenen Ausfall der Mittel im Baustandard KfW 55 hat die Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen angekündigt, den Ausfall zumindest dieser Mittel kurzfristig kompensieren zu wollen. Dazu erklärt der Hauptgeschäftsführer des Baden-Württembergischen Handwerkstags (BWHT), Peter Haas:

„Mit dem vorzeitigen Stopp der KfW-Förderungen gefährdet der Bund nicht nur die Finanzierung unzähliger Bauprojekte, er schadet damit auch den Klimaschutzzielen. Für das Bauhandwerk als direkten Umsetzer der Maßnahmen ist das ebenfalls eine dramatische Nachricht. Sowohl Kunden als auch Handwerksbetrieben wird damit Planungssicherheit und eine verlässliche Finanzierungsmöglichkeit genommen.

Dankbar sind wir daher für die gestrige Ankündigung von Ministerin Razavi, den Ausfall der KFW-55-Fördermittel über das Landeswohnraumprogramm kompensieren zu wollen – sollte die Bundesregierung nicht doch noch zur Einsicht kommen. Das wäre für viele Bauherren in Baden-Württemberg eine enorme Erleichterung. Bei Anträgen, die ab 1. Februar im Rahmen des Wohnraumförderprogramms für die Bereiche „Sozialer Mietwohnungsbau“ und „selbstgenutztes Eigentum“ gestellt werden, könnte dann die Lücke durch die weggefallene KfW-Förderung geschlossen werden.

Da dies aber keine Dauerlösung sein kann, unterstützen wir die Bestrebungen von Ministerin Razavi, sich als aktuelle Vorsitzende der Bauministerkonferenz beim Bund für eine rasche Neuregelung einzusetzen.“

BWHM GmbH

Heilbronner Straße 43

70191 Stuttgart

Gestoppte KfW-Förderung entzieht Bauherren und Betrieben Planungssicherheit

Zum Förderstopp für energieeffiziente Gebäude der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)erklärt Berthold Schröder, Präsident der Handwerkskammer (HWK) Dortmund:„Die kurzfristige Aussetzung des Förderprogramms konterkariert nicht nur zahlreiche Klimaschutzbemühungen im Bausektor, sondern entzieht Bauherren und Handwerksbetrieben die nötige Planungssicherheit. Es ist fatal, dass durch diese Entscheidung nun langfristige Investitionen im Gebäudeenergiebereich blockiert werden, die für das Erreichen der Klimaschutzziele wichtig sind. Wir vertrauen darauf, dass zumindest die vom BAFA umgesetzte BEG-Förderung von Einzelmaßnahmen in der Sanierung weitergeführt wird und dass für die gestoppten KfW-Programme unverzüglich
eine gleichwertige Anschlusslösung angeboten wird.“

Handwerkskammer Dortmund
Ardeystraße 93 · 44139 Dortmund

Transformationsprozesse brauchen verlässliche Bedingungen

Zur Veröffentlichung des Jahreswirtschaftsberichts 2022 der Bundesregierung durch Bundesminister Robert Habeck am Mittwoch erklärt Hans Peter Wollseifer, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH):

„Das von der Bundesregierung für das laufende Jahr erwartete Wachstum von 3,6 Prozent wird kein Selbstläufer sein, sondern nur dann eintreten, wenn es für unsere Handwerksbetriebe und -unternehmen überhaupt verlässliche Rahmenbedingungen gibt, unter denen sie betrieblich planen und tätig werden können. Grundsätzlich unterstützt das Handwerk die von der Regierung angestrebten Transformations- und Modernisierungsprozesse. Ihr ganzes Potenzial für eine erfolgreiche Umsetzung dieser Transformation werden unsere Handwerksbetriebe jedoch nur einbringen können, wenn sie wissen, auf welcher Grundlage sie arbeiten können.

Um den Betrieben in diesem Sinne Planungssicherheit zu geben, muss die Bundesregierung daher dringend sehr zeitnah eine Entscheidung dazu treffen, ob die Corona-Hilfen einschließlich des Kurzarbeitergeldes über den 31. März 2022 hinaus sowie die steuerlichen Erleichterungen durch ein weiteres Corona-Steuerhilfegesetz verlängert werden.

Unbedingte Verlässlichkeit brauchen unsere Betriebe für langfristige Investitions- und Beschäftigungsplanungen gerade in den Bereichen des Klimaschutzes und Wohnungsbaus. Mit dem kurzfristigen Stopp der KfW-Förderprogramme für effiziente Gebäude hat sich der Bundeswirtschaftsminister einen Bärendienst erwiesen, ist dieser Stopp doch mit einem Vertrauensverlust hinsichtlich der Verlässlichkeit von Förderrahmenbedingungen verbunden. Das darf sich auf keinen Fall wiederholen, weil solche Unsicherheiten unseren Betrieben die Basis entziehen, auf der sie planen können. Es ist daher dringend geboten, eine langfristig gültige Förderstruktur gerade im Bereich des Klimaschutzes und Wohnungsbaus zu schaffen und schnellstmöglich entsprechende Nachfolgeprogramme aufzulegen.“

KfW-Förderungsstopp ist klimapolitisch fatales Signal

Zum Stopp sämtlicher energiewirtschaftlicher Förderprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Gebäudebereich erklärt Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH):

„Die sofortige Einstellung der KfW-Klimaschutzförderungen durch den neuen Klimaschutz- und Wirtschaftsminister ist den Klimaschutzzielen abträglich und geradezu widersinnig. Unverständlich und nicht akzeptabel ist, dass in einer derartigen Nacht- und Nebelaktion Finanzierungsplanungen über den Haufen geworfen werden für Projekte, die vielfach sogar bereits beschieden sind. Und dass damit langfristige Investitionen gerade im energieeffizienten Gebäudeenergiebereich blockiert werden, der für das Erreichen der CO2-Minderungs- und Klimaschutzziele so wichtig ist.

Der für alle Beteiligten gänzlich unerwartet verkündete Stopp sämtlicher KfW-Gebäudeförderung widerspricht allen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Klimatransformation im Gebäudebereich. Die Gebäudeinvestoren, ihre Finanzierungspartner und die den Neubau bzw. die Sanierung durchführenden Handwerksbetriebe benötigen Planungssicherheit. Sie müssen sich auf das verlassen können, was ihnen seitens der Politik zugesagt wurde. Trotz allen aktuellen Ansturms auf das KfW-Effizienzhaus-55-Programm und trotz aller aktuellen haushalterischen Vorgaben der vorläufigen Haushaltsführung muss das federführende BMWK vorab zumindest gewisse Vorkehrungen dafür treffen, dass laufenden Projekten nicht ohne jegliche Vorwarnung der Finanzierungsrahmen weggezogen wird.

Mit dem Stopp sämtlicher energiewirtschaftlicher KfW-Programme sendet die neue Bundesregierung ein fatales Signal und droht, energieeffizientes Bauen erst einmal auszubremsen. Für Bauwillige wie für Bauherren und besonders auch für unsere Handwerksbetriebe im Bau- und Ausbaubereich ist das eine schockierende Nachricht, die sie der Planungssicherheit beraubt. Schnellstens sind die für den Bau von 400.000 Wohnungen, die energetische Sanierung und den Ausbau der Solardächer zuständigen Ministerien der neuen Bundesregierung aufgefordert, verlässliche Rahmenbedingungen und Förderprogramme aufzulegen. Dringend muss das von der Regierung angekündigte 100-Tage-Sofortprogramm verabschiedet werden, in dem die Standards und Förderung dann auch langfristig belastbar definiert werden sollen.“

Zentralverband des Deutschen Handwerks
Mohrenstr. 20/21
10117 Berlin

Pschierer kritisiert rot-grün-gelbe Klimaschutzpolitik nach Kassenlage

Der frühere bayerische Wirtschaftsminister und Landesvorsitzende der Mittelstands-Union, Franz Josef Pschierer, kritisiert den gestern von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck überraschend verkündeten sofortigen Antrags- und Zusagestopp für das Programm „Bundesförderung für effiziente Gebäude“ (BEG) heftig. „Der grüne Minister verspielt hier jegliche Glaubwürdigkeit. In Sonntagsreden gibt man sich als Advokat der Nachhaltigkeit. Doch gleich eine seiner ersten Amtshandlungen ist der Stopp der klimafreundlichen Sanierung von Gebäuden“, erklärt Pschierer.

Wie bereits im November 2021 durch das Wirtschaftsministerium bekannt gegeben, wird die Neubauförderung des Effizienzhauses/Effizienzgebäudes 55 (EH55) eingestellt. Nicht bekannt war, dass die Förderzulage EH40 und EH40-Plus ebenfalls über Nacht eingestellt wird, obwohl dies im November 2021 noch klar verneint wurde. Zudem wird die Förderung für Sanierungen gestoppt und soll laut Habeck erst wieder aufgenommen werden, wenn entsprechende Haushaltsmittel bereitgestellt sind. Das sei, so Pschierer, Klimaschutzpolitik
nach Kassenlage.

„Familien, Häuslebauer und das Bauhandwerk brauchen Verlässlichkeit, denn bei vielen Bauvorhaben sind die Fördermittel bereits eingepreist und angesichts steigender Baustoffpreise auch zwingend nötig. Mit der gestrigen Entscheidung erweist Habeck vielen Familien, die sich den Traum vom bezahlbaren Eigenheim erfüllen wollen, einen Bärendienst und untergräbt zugleich die riesigen Potentiale im Bau für mehr Klimaschutz. Für Familien und Handwerk steht die Ampel derzeit leider eindeutig auf Rot. Hier von Mitnahmeeffekten zu sprechen, wie es der Minister tut, ist geradezu ein Hohn, da der höhere Standard EH40 und EH40-Plus sehr wohl eine Auswirkung auf die Klimaeffizienz hat. Insbesondere bei Einkommensschwachen Familien zählt jeder Cent bei der Finanzierung des Eigenheims“, so Pschierer.

CSU-Landesleitung, Pressestelle, Franz Josef Strauß-Haus, Mies-van-der-Rohe-Str.1, 80807 München