Einkommenssteuersenkung effektiver als Mehrwertsteuersenkung - Brossardt: „Einkommensteuerentlastung wirkt unmittelbar und belohnt Leistung des Einzelnen“. Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. hat den Forderungen des DIW – Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung zur Senkung der Mehrwertsteuer gegenüber einer Reform des Einkommensteuertarifs eine klare Absage erteilt.

Das DIW argumentiert, dass eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes insbesondere die ärmere Hälfte der Bevölkerung entlasten würde. Dagegen spricht laut vbw aber die Tatsache, dass es keine Garantie gibt, dass die erwarteten Preissenkungen auch umgesetzt würden – eine tatsächliche Entlastung durch die Mehrwertsteuersenkung für niedrige Einkommen also entfallen könnte. „Eine Entlastung bei der Einkommenssteuer wirkt hingegen unmittelbar und belohnt die Leistung des Einzelnen“, betont vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt.

Daher müssen Einkommenssteuerentlastungen auf der Tagesordnung bleiben. „Insbesondere die Abflachung des Mittelstandsbauchs, also die Verlängerung und Verlangsamung des Anstiegs des Steuersatzes, entlastet durch die steilen Progressionsstufen speziell auch niedrige Einkommen. Das ist bei einer Mehrwertsteuersenkung aufgrund der sozialen Bezuschussung in dieser Einkommensgruppe nicht der Fall“, erklärt Brossardt und fügt hinzu: „Zudem muss der Eintrittspunkt des Spitzensteuersatzes nach hinten verschoben und endlich der kalten Progression ein Ende bereitet werden.“

Die vbw fordert ein einfaches, leistungsgerechtes und international wettbewerbsfähiges Steuersystem. „Insgesamt muss die Besteuerung so gestaltet werden, dass sich Leistung wieder auszahlt“, findet Brossardt.