Zur Zukunft der EU - Drei Fragen an ZDH-Generalsekretär Schwannecke. Brexit, Protektionismus, wachsende Kritik an der EU. Hat die EU noch eine Zukunft? Unbedingt. Die Europäische Union hat uns – mit Blick auf unsere Geschichte – Wohlstand in einem bisher ungekannten Ausmaß gebracht. Dafür sind wir dankbar. Umso mehr muss es unser Anliegen sein, dieses „Projekt Europa“ zu schützen, zu beschützen, aber auch weiter zu entwickeln. Leider fließt der Brexit in eine anwachsende protektionistische Bewegung in der EU und der Welt ein.
Gerade die Entwicklungen großer Volkswirtschaften wie etwa der USA oder auch Indiens stellen das Prinzip des Freihandels zunehmend in Frage. Umso wichtiger ist es, dass wir Europäer, dass die verbleibenden Mitgliedsländer der EU noch näher zusammenrücken.
Warum braucht auch die Wirtschaft, warum braucht der deutsche Mittelstand ein geeintes, ein selbstbewusstes Europa?
Weil sich die rasanten Entwicklungen, derer wir Zeuge werden, nicht an Staatsgrenzen halten. Digitalisierung, Sicherheitspolitik, der Umgang mit den globalen Migrationsbewegungen, internationaler Handel. Das sind einige der bedeutenden Themen, mit denen wir uns konfrontiert sehen. Dafür braucht es Europa. Und Europa braucht eine starke Wirtschaft.
Was muss Europa tun, was muss es unterlassen, um Wirtschaft zu stärken?
Handwerk, Mittelstand, Wirtschaft muss sich weiter vernetzen. Export ist eine Chance. Dafür zählen wir auf ein Europa der Vielfalt. Ein Europa, das aber nationale Regelungen und Besonderheiten im Rahmen des Subsidiaritätsprinzips respektiert. Ein Europa, das groß ist in den großen Fragen und sich klein macht in den kleinen Fragen. Wie das nicht aussehen sollte, haben wir erst kürzlich mit dem sogenannten EU-Dienstleistungspaket erlebt: Ein Eingriff in die nationalen Kompetenzen zu Berufsregulierung und Arbeitsmarktzugang. Wir glauben aber auch: Europa muss weiter zusammenwachsen, zum Beispiel in folgenden Punkten: Energie sollte eine Europa-Angelegenheit werden. Gerade in der Stromversorgung würde ein reibungsloser, grenzüberschreitender Stromhandel die Versorgungssicherheit der europäischen Länder stärken. Wir brauchen eine europäische Agenda zur Fachkräftesicherung. Und wir brauchen schnelles Internet und die europaweite Weiterentwicklung digitaler Infrastruktur. Das erwarten wir von der EU. Wir sind bereit, unseren Beitrag zu leisten.
Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH)
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