Knapp 5000 Beschäftigte aus Energiewirtschaft und Industrie haben am Freitag vor dem RWE-Kraftwerk in Niederaußem im Rheinischen Braunkohle-Revier für mehr Vernunft und Realismus in der Energiepolitik demonstriert. Die Veranstaltung der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) trug das Motto „Es ist 5 vor 12, wir haben die Schnauze voll“. Damit wendeten sich die Beschälftigten von RWE, der Lausitz Energie Bergbau AG, Lanxess, Norsk Alumninium, Covestro und anderen Unternehmen gegen ein voreiliges Abschalten konventioneller Kraftwerke, wie sie zuletzt bei den Sondierungen zur neuen Bundesregierung diskutiert wurden.

Großkundgebung im Rheinischen Revier
5000 Beschäftigte für mehr Realismus in der Energiepolitik

Die Teilnehmer machten auf Plakaten ihrer Sorge um ihre Arbeitsplätze und die Versorgungssicherheit Deutschlands Luft. „Unser Job ist eure sichere Stromversorgung“ war dort ebenso zu lesen wie „Wenn der Strom knapp wird, ist es zu spät. Politiker, tut etwas!“

Hauptredner Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG BCE, hob die Gefahr für die Arbeitsplätze hervor, die eine Abschaltung von Kohlekraftwerken bedeuten würde. „Mit jeden Gigawatt, über das diskutiert wird, stehen 1000 Arbeitsplätze auf dem Spiel“, sagte Vassiliadis. Er kritisierte, dass die Bundespolitik die selbstgesteckten Klimaziele einer CO2-Reduktion um 40 Prozent zwischen 1990 und 2020 um jeden Preis einhalten wolle, obwohl sie zwischenzeitlich bereits den Ausstieg aus der CO2-neutralen Kernenergie beschlossen hatte. „Ist es der 21. Dezember 2020 wert, dass wir Tausenden Leuten Jobs und Zukunft nehmen?“, fragte Vassiliadis.

Der IG-BCE-Vorsitzende machte deutlich, dass er sich von den zu erwartenden Gesprächen zwischen Union und SPD nun mehr Realitätsnähe erwarte als bei den Jamaika-Sondierungen. Seinerzeit ausgelotete Ausstiegsszenarien dürften „nicht Ausgangspunkt für noch mehr Unsinn sein“. Unterstützung bekamen die Beschälftigten aus der Energiebranche von Vertretern der Schwerindustrie. Die günstige Braunkohle aus dem Netz zu nehmen, würde die Erzeugerpreise für sein Unternehmen um mehr as 50 Prozent in die Höhe schießen lassen, mahnte Günther Appelstiel, Betriebsratsvorsitzender von Norsk Aluminium. Das würde weitere Arbeitsplätze in Gefahr bringen. Es müsse Schluss sein mit dem Fabulieren über Ausstiege, sagte er. „Wir brauchen endlich Verlässlichkeit und Planungssicherheit von der Politik.“

Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie
Königsworther Platz 6, 30167 Hannover