Die Riege der Alten und auf Posten versessenen Politikern mit Merkel, Seehofer und Schulz an der Spitze haben solange gekungelt, bis ein Koaltionspapier dem deutschen Volk als ein Sieg der Unionsparteien und gleichfalls als erfolgreiches Ergebnis der SPD vorgelegt wurde. Geldverteilung und Postengeschacher haben vorerst Merkel den Kanzlerstuhl gesichert, Schulz - einem Politclown der traurigen Sorte - zum wiederholten Male mit Politdemenz den Aussenministerjob eingebracht. Viele Versprechen wurden abgegeben, von denen man vorraussagen kann, dass sie wieder im Berliner Nebel der Parteienzwistigkeit und poitischer Inkompetenz verschwinden werden. Sozialer will man sich geben, doch am Ende werden Arbeitnehmer und Bürger die Zeche der Vollmundigkeit von Merkel, Schulz und Co. zahlen. Weil das, was man ausgeben will, immer erst einmal auch erwirtschaftet werden muss. Und weil Schäubles Sparstrumpf mit der großen roten Schere aufgeschnitten und bald bis zum letzten Heller geleert sein wird. Und wer glaubt, dass die Wirtschaftsunternehmen mit den neuen Arbeitsmarktkonzepten Jobs für die immer weiter nach Deutschland eingeladenen Flüchtlinge schaffen wird, muss wohl eher zu hirnlosen Tagträumern gerechnet werden. Aber Politik geht ja jetzt wohl nach dem Motto des Herrn Schulz: ...was schert mich mein Geschwätz von Gestern. Was Handwerk, Wirtschaft und Verbände zum GroKo-Koalitionsvertrag sagen... hier ein Pressespiegel zum GroKo-Ergebnis:

Zur Einigung der Unionsparteien und der SPD auf einen Koalitionsvertrag das Statement unseres Hauptgeschäftsführers Ulrich Wagner :

Ulrich Wagner, Hauptgeschäftsführer der HWK Schwaben zur Einigung auf einen Koalitionsvertrag:

„Die Einigung von Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag ist per se zu begrüßen, vorausgesetzt, dass die SPD-Mitglieder diesem zustimmen.

Positiv sind die geplanten Bildungsinvestitionen. Hier geht es im Handwerk besonders um gewerbliche Bildung und unsere Ausbildungszentren. Teuer wird wohl die angepeilte Sozialpolitik werden. Es entsteht der Eindruck, dass viel mehr Geld ausgegeben werden soll, als vorhanden ist. Entlastungen für das lohn- und beschäftigungsintensive Handwerk bleiben aus.

Das Thema Steuern ist komplett unbefriedigend verhandelt. Fehlanzeige für substanzielle Steuersenkungen, dafür nur die Ankündigung, die Steuern nicht zu erhöhen. Das ist kein Grund für Lobeshymnen!

Das Handwerk braucht jetzt eine Regierung, die modernisiert und gestaltet. Eine nachhaltige Strategie für die Infrastruktur, insbesondere die Digitalisierung, tragfähige Korrekturen in der Energiepolitik sowie sinnvolle, akzeptierbare Einwanderungsgesetze sind elementar wichtig. Diese Themen wurden leider nur gestreift!“

Handwerkskammer für Schwaben

Siebentischstraße 52-58

86161 Augsburg

Koalitionsvertrag von Union und SPD „Tragfähiger Kompromiss“

Die IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) bewertet den Koalitionsvertrag von Union und SPD als "einen tragfähiger Kompromiss. Darin steckt einiges, das für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wichtig ist. Die Gewährleistung des derzeitigen Rentenniveaus mindestens bis 2025, die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, Entlastungen bei Steuern und Abgaben oder die Eindämmung sachgrundloser Befristungen gehören dazu", sagte Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG BCE.
 
Sinnvoll und überfällig seien zudem die Investitionspakete in der Bildung und der digitalen Infrastruktur. "Hier muss Deutschland dringend aufholen! Auch finden sich einige neue Akzente in der Energie- und Industriepolitik. Aber es bleiben viele Unschärfen und wichtige Zukunftsfragen offen. Wir erwarten, dass die bewährte Zuordnung des Energieressorts zum Wirtschaftsministerium bestehen bleibt", betonte Vassiliadis.
 
Zu dünn seien die Verhandlungsergebnisse auf den Feldern von Tarifbindung und Mitbestimmung. "Hier hat die IG BCE von den Parteien einer großen Koalition auch Großes erwartet. Die Kanzlerin hat nicht zuletzt auf unserem Gewerkschaftskongress im Oktober beteuert, die Tarifbindung und die Sozialpartnerschaft stärken zu wollen. Dazu lässt sich im Koalitionsvertrag nicht viel finden“, sagte der IG-BCE-Vorsitzende

Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie Abt. Medien & Öffentlichkeitsarbeit
Königsworther Platz 6, 30167 Hannover   

Kein Grund für Erleichterung! Auf die Steuerzahler kommen viele Aufgaben zu, aber keine Entlastungen

Statement des Präsidenten des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen:

Nach vielen Stunden ist nun klar: Die mögliche große Koalition wird riesige Ausgabenprogramme auf den Weg bringen und wenig steuerpolitische Akzente setzen.

Zwar hören sich Überschriften, wie mehr Geld für Bildung oder Infrastruktur und Gemeinden, gut an, aber letztlich werden diese Vorhaben für alle sehr teuer werden. Zudem werden wichtige Strukturreformen auf die lange Bank geschoben.

Beispielsweise macht es keinen Sinn, wenn der Bund mehr Mittel für Bildung und Kommunen zur Verfügung stellt, aber wichtige Strukturfragen nicht entscheiden darf. Auch bei der Infrastruktur haben wir weniger ein finanzielles Problem, sondern vielmehr eine Entscheidungs- und Verantwortungskollision.

Am Ende haben sich Union und SPD darauf geeinigt, die Steuermehreinnahmen und die Spielräume im Haushalt nicht für die Entlastung der Steuerzahler zu nutzen. Notwendige Reformen beim Einkommensteuertarif werden nicht durchgeführt. Entgegen der Versprechungen aller Parteien bleiben somit kleine und mittlere Einkommen hoch belastet. Auch beim Soli ist die Einigung zynisch. Einen Abbau erst für das Jahr 2021 in Aussicht zu stellen, ist keine seriöse Finanzpolitik. Zudem kommen auch noch Steuererhöhungen auf die Sparer zu, indem die Abgeltungsteuer abgeschafft wird. Insgesamt ist die Steuerbilanz der Koalitionsverhandlungen erschreckend und enttäuschend.

In einer gesamten Betrachtung der Koalitionsvereinbarung ist sogar zu befürchten, dass die Schwarze Null nicht einmal mehr gehalten wird. Damit belastet die neue große Koalition nicht nur heutige Steuerzahler, sondern auch die zukünftigen Generationen. Das hat niemand gewählt, und schlechter kann eine Regierung kaum starten.   

Bund der Steuerzahler Deutschland e.V   

Neuer Koalitionsvertrag: Prüfaufträge reichen nicht.

Instrumente für mehr Recycling fehlen bisher Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD zur Bildung einer neuen Bundesregierung ist aus Sicht des BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. ein Papier mit Absichtserklärungen, denen unbedingt Taten folgen müssen. Nach Ansicht des Verbandes müssen die Chancen und Potentiale einer wirklichen Kreislaufwirtschaft, die in dem Vertragswerk angesprochen sind, auch in der Praxis umgesetzt werden. Die Positionen zur Kreislaufwirtschaft dürften keineswegs nur Prüfaufträge bleiben.

 „Der BDE begrüßt die im Koalitionsvertrag getroffenen Aussagen zu den Prinzipien der Kreislaufwirtschaft. Es ist ein wichtiges Signal, dass sich die neue Bundesregierung dem Dreiklang von anspruchsvollen Recyclingquoten, Wettbewerb und Produktverantwortung verpflichtet sieht. Gleiches gilt auch für die Aussagen zur künftigen Mantelverordnung für Ersatzbaustoffe und Bodenschutz und auch für das Eintreten für die Plastikstrategie auf europäischer Ebene,“ erklärte BDE-Präsident Peter Kurth am Mittwoch. „Der BDE mahnt jedoch, es nicht nur beim Prüfauftrag für Anreize und gesetzliche Pflichten zum Einsatz von recycelten Materialen in der industriellen Produktion zu belassen. Wir erwarten hier zügig konkrete Regelungen und eine schnelle Umsetzung, damit der Prüfauftrag nicht einer Beerdigung erster Klasse für die Vorhaben für mehr Kreislaufwirtschaft gleichkommt. Insbesondere mit Blick auf das chinesische Importverbot von Plastikabfällen wünscht sich die deutsche Entsorgungswirtschaft hier schnelle praktikable Schritte“, so Kurth weiter.
 
Die zentrale Aufgabe für die kommende Legislaturperiode sieht der BDE in der Steigerung des Einsatzes von Rezyklaten in der Produktion. Nur so gelinge wirkliche Kreislaufwirtschaft und machten gesteigerte Sammelquoten Sinn. Kurth: „Diese zentrale Aufgabe ist leider in einem bloßen Prüfauftrag steckengeblieben. Nur, wenn der auch ernst genommen und zeitnah umgesetzt wird, hat der Koa-Vertrag die Chance, wirkliche Fortschritte zu bewirken.“
 
Kritik übte der BDE an der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Bevorteilung kommunaler Unternehmen: „Es ist eine klare Absage an einen fairen Wettbewerb, wenn die künftige Bundesregierung kommunale Unternehmen erklärtermaßen weiter bevorzugen will. Im gleichen Atemzug dann von einer Chancengleichheit gegenüber privaten Unternehmen zu sprechen, erinnert eher an die Quadratur des Kreises als an einen vernünftigen Interessensausgleich im Sinne der Verbraucher“, so Kurth abschließend.

BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-,
Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V.
Behrenstraße 29
10117 Berlin    

ZDH-Präsident Hans Peter Wollseifer zur Einigung auf einen Koalitionsvertrag:

Berlin, 7. Februar 2018 - "Es ist gut und wichtig, dass Union und SPD sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt haben und damit die Aussicht auf eine neue, stabile und entscheidungsfähige Regierung endlich in greifbare Nähe rückt. Leider ist die Phase der Ungewissheit immer noch nicht beendet, weil die Unwägbarkeiten der SPD-Mitgliederbefragung bleiben. Hier muss nun rasch für Klarheit gesorgt werden.

Positiv sind vor allem die Vorhaben im Bereich der Bildung. Hier sind die Koalitionäre dem Anspruch auf Modernisierung und Zukunftsorientierung am nächsten gekommen.

Diese Zukunftsausrichtung und der Mut zur Gestaltung wäre auch in anderen Themenbereichen erforderlich gewesen.

In der Sozialpolitik geht es weiter um Verteilung statt um Einsicht in wirtschafts- und gesamtgesellschaftspolitische Notwendigkeiten und den Anspruch, zukunftsorientierte und vor allem auch generationengerechte Antworten auf die wichtigen Fragen unserer Zeit zu geben.

Diese Vereinbarungen in der Sozialpolitik schwächen die Wettbewerbsfähigkeit unserer beschäftigungs- und lohnintensiven Handwerksbetriebe. Sie bringen höhere Lohnzusatzkosten und regulatorischen Mehraufwand.

In der Steuerpolitik bleiben die Vereinbarungen weit hinter dem zurück, was notwendig und möglich gewesen wäre. Für den Verzicht auf Steuererhöhungen sollte niemand wirklich Lob erwarten. Gestaltende Steuerpolitik, auf die Unternehmen wie Bürger warten, bleibt aus."

 
Zentralverband des Deutschen Handwerks
Mohrenstr. 20/21
10117 Berlin

Pressemitteilung von Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE), Deutscher Bauernverband e.V. (DBV), Fachverband Biogas e.V. (FvB) und Fachverband Holzenergie (FVH) zur Einigung in den den Koalitionsverhandlungen.

Neue Koalition muss Chancen der Bioenergie ergreifen

Trotz Lücken gute Ansätze im Koalitionsvertrag +++ Nachbesserungen beim Ausschreibungsdesign notwendig +++ Seit Bundestagswahl durch Bioenergie schon 25 Millionen Tonnen THG-Emissionen vermieden

Berlin, 7. Februar. Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD bleibt für eine entschlossene Energiewende zwar vieles schuldig, bietet aber Ansatzpunkte für die dringend notwendige Dekarbonisierung unserer Wirtschaft. Das erklären die Bioenergieverbände und der Deutsche Bauernverband (DBV) anlässlich der Einigung der Parteien auf ein Regierungsprogramm für die kommenden vier Jahre.

Auf die von Union und Sozialdemokraten erkannte „Handlungslücke“ zur Erreichung der Klimaziele 2020 müssen nun die richtigen Taten folgen. Dafür wird die Bioenergie ebenso benötigt wie für die von den Koalitionären bis 2030 angestrebte Steigerung des Anteils Erneuerbarer Energien am Strommarkt auf 65 Prozent. Die Koalition hat ihre Ziele gegenüber den bisherigen Plänen um rund 10 Prozentpunkte angehoben. Zur Verwirklichung dieser Ziele wird sie neben Windenergie und Solarstrom auch Bioenergieträger benötigen. Denn fluktuierende, witterungsabhängige Erneuerbare Energien erfordern einen Ausgleich durch die flexibel einsetzbare Bioenergie, die zudem als Speicher dient.

Es ist daher folgerichtig und notwendig, dass Union und SPD den Bestand an Bioenergieanlagen im Zuge der EEG-Ausschreibungen weiterentwickeln wollen. Hierfür werden Nachbesserungen am Design der Ausschreibung benötigt, fordern die Bioenergieverbände und der DBV. Sie begrüßen das Bekenntnis von Union und SPD zur verstärkten Reststoffverwertung und einem erhöhten Einsatz von Blühpflanzen für die umweltfreundliche Energiegewinnung. Auch die Ankündigung der Koalitionäre in spe, die Treibhausgas-Minderungsquote (THG-Quote) zur Unterstützung von Biokraftstoffen aus Rest- und Abfallstoffen sowie aus Pflanzen weiter zu entwickeln, begrüßen die Verbände.

Der Ausbau Erneuerbarer Energien ist bisher weitgehend auf den Stromsektor beschränkt. Soll die Energiewende erfolgreich sein, muss sie auch den Wärme- und Verkehrssektor erfassen. Das ist im Koalitionsvertrag nun festgeschrieben. Die Bioenergieverbände und der DBV mahnen vor diesem Hintergrund, das Potenzial der Bioenergie für die Wärme- und Verkehrswende sowie für die Kopplung der Energiesektoren zu nutzen.

Seit der Bundestagswahl am 24. September 2017 hat die Bioenergie bis heute durch die Produktion von Strom, Wärme und Kraftstoff zur Vermeidung von rund 25 Millionen Tonnen an THG-Emissionen gesorgt. Das entspricht etwa dem bisherigen jährlichen Beitrag von Solarstrom zur THG-Vermeidung. Insgesamt trug die Bioenergie 2016 rund 65 Mio. t zur THG-Vermeidung bei, das waren 40 Prozent aller durch Erneuerbare Energien vermiedenen THG-Emissionen. Neben ihrem Beitrag zur Energiewende kann die Bioenergie zur Erreichung weiterer Vorhaben von Union und SPD beisteuern, so zur Entwicklung des ländlichen Raums durch Schaffung neuer Einkommensquellen in strukturschwachen Regionen. Die neue Bundesregierung muss endlich den Mut haben, konsequent auf die Bioenergie zu setzen, damit sich deren positive Effekte für Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft entfalten können, verlangen die Bioenergieverbände und der DBV

Fachverband BIOGAS e.V. • Angerbrunnenstraße 12 • 85356 Freising

Gemeinsame Pressemitteilung der Architektenkammer Baden-Württemberg, des baden-württembergischen Städtetags und der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen – DGNB e.V.

Die künftige Regierung muss beim Klimaschutz umdenken

AKBW, DGNB und Städtetag fordern neun Punkte für eine zielführende Gesetzgebung im Gebäudesektor

In Berlin haben sich die Gesprächspartner über die Neuauflage der Großen Koalition geeinigt. Ob die SPD-Mitglieder in ihrem Entscheid dem auch zustimmen, steht noch aus. Doch bei aller Unsicherheit steht eines fest: Eine künftige Regierung muss die Klimaschutz-Gesetzgebung konkret anpacken, wenn wir die Europäischen Klimaschutzziele bis 2050 erreichen wollen. Die Architektenkammer Baden-Württemberg, die Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen – DGNB e.V. und der Städtetag Baden-Württemberg benennen deshalb in einem gemeinsam erarbeiteten Positionspapier neun wesentliche Punkte, die für eine zielführende Klimaschutz-Gesetzgebung im Gebäudesektor notwendig sind.

Es muss grundsätzlich umgedacht werden: Weg vom reinen Energiesparen hin zum ganzheitlichen Schutz des Klimas. AKBW, DGNB und Städtetag Baden-Württemberg fordern alle dazu auf, ihren Horizont zu erweitern. Das gilt für die Bewertung von Energieproduktion, Gebäuden und ganzen Quartieren gleichermaßen wie für gestalterische und technologische Innovationen. Dabei darf die Maßstäblichkeit nicht verloren gehen: Diejenigen, die gesetzliche Vorschriften umsetzen müssen, brauchen handhabbare Planungswerkzeuge. Nutzerinnen und Nutzer müssen einbezogen und in ihrem Verbraucherverhalten geschult werden. Wenn eine mögliche Groko kein zahnloser Tiger werden soll, gilt es die neun Punkte des Positionspapiers jetzt anzugehen.

Das Positionspapier zum Download: www.akbw.de/Positionen-Klimaschutz.pdf

Architektenkammer Baden-Württemberg