Unerhört - das passiert in Deutschland und unsere Politiker schauen weg! Radikale Muslime treten Deutschalnd mit Füssen und statt direkt eingefangen und in den nächsten Abschiebeflieger gesetzt zu werden, dürfen sie gesetzlich sanktioniert ihre Hetzparolen öffentlich loswerden. Danke Frau Merkel für soviel Toleranz !!!! - Die jährliche Al-Quds-Demonstration richtet sich gegen die Existenz Israels, die zahlreichen Teilnehmer sind Unterstützer von Terrorgruppen wie Hamas, deutsche Rechtsextremisten sind dabei – vor allem aber Anhänger der Hisbollah.
(ots) -Die Kampagne STOP THE BOMB protestiert gegen die für den kommenden Montag geplante Einladung der "Islamischen Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden" (IGS) in das Schloss Bellevue. Die IGS steht laut Erkenntnissen der Bundesregierung der islamistischen Führung des Iran nahe. So wird der Vorsitzende des Verbandes Mahmood Khalilzadeh dem "politisch-religiösen Establishment" des Iran zugerechnet. Unter den Mitgliedsorganisationen der IGS befinden sich extremistische Vereine wie das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) und es gibt Hinweise auf Verbindungen einiger Mitgliedsorganisationen zur islamistisch-terroristischen Hisbollah. Im Gelehrtenrat der IGS sitzt Reza Ramezani, der Leiter des IZH. Er gilt als Stellvertreter des iranischen Regimes in Deutschland, sitzt im "Expertenrat" der iranischen Regierung und beeinflusst den Verband auf entscheidende Weise. Das IZH ist laut Bundesregierung die "wichtigste Vertretung der Islamischen Republik Iran in Deutschland und eines ihrer wichtigsten Propagandazentren in Europa".
Auch andere Mitglieder der IGS propagieren die iranische Staatsdoktrin und die Israelfeindschaft des iranischen Regimes in Deutschland. Der Jugendbeauftragte der IGS Ali Chaukair rief im letzten Jahr junge Muslime dazu auf, am antisemitischen Quds-Marsch teilzunehmen. Auf ihrer Facebook-Seite erklärte die IGS, Botschaften von Ali Khamenei in Deutschland verbreiten zu wollen. Die IGS kämpft für das Kinder-Kopftuch, verurteilte die "Ehe für alle" als "Auflehnung und Ablehnung der göttlichen Gebote" und zeigte ihre islamistische Gesinnung im Kampf gegen die Förderung eines liberalen Islam. Diese bezeichnete sie als "Verunglimpfung, Schmähung und Beleidigung der religiösen Traditionen und Heiligtümer der Religionsgemeinschaften, mit dem Ziel, jegliche religiöse Moral und Ethik sowie Werte und Normen unterspülen zu wollen". Gleichzeitig versucht die IGS, Kritiker mit Gerichtsprozessen zum Schweigen zu bringen. Momentan läuft eine Klage eines Vorstandsmitglieds gegen den iranischen Oppositionellen Dr. Kazem Moussavi, der kritisch auf Verbindungen zwischen IGS-Funktionären und dem iranischen Regime hinweist.
STOP THE BOMB Sprecherin Ulrike Becker kommentiert: "Während das Thema des islamistisch motivierten Antisemitismus endlich in der Öffentlichkeit angekommen ist, legitimiert der Bundespräsident eine Organisation, die die Agenda der Islamischen Republik vertritt. Während Medien im Rahmen der Debatte um den Atomdeal mit dem Iran endlich die Expansionspolitik des iranischen Regimes thematisieren, unterstützt Steinmeier eine Organisation, die auf der Linie Teherans gegen Israel, säkulare Muslime und Homosexuelle agitiert."
Nach öffentlichen Protesten zog das Bundesfamilienministerium im Juli 2017 die Unterstützung für einen von der IGS organisierten Workshop zurück. Dennoch erhält die IGS weiter Gelder aus dem Programm "Demokratie Leben" und außerdem über 283.000 Euro für "Extremismus-Prävention" aus einem Topf der EU, der vom BKA verwaltet wird.
Ulrike Becker: "Steinmeiers Avance steht in einer fatalen Tradition der Legitimierung von arabischen, sowie durch das türkische und iranische Regime gesteuerten Islamisten, die beendet werden muss wie die Finanzierung dieser Organisationen aus Bundesmitteln. Diese Politik bedroht säkulare und gemäßigte Muslime, gefährdet eine demokratische Integration der Flüchtlinge in Deutschland und fördert auf diesem Weg die Ausbreitung des Antisemitismus, anstatt sie einzudämmen."
Die Kampagne STOP THE BOMB ruft zur Teilnahme an den Protestdemonstrationen gegen den Quds-Marsch auf sowie zur Kundgebung gegen das aus dem Iran gesteuerte "Islamische Zentrum Hamburg" (IZH) am 10. Juni in Hamburg. Der so genannte "Quds-Tag" (Quds = arabisch für Jerusalem) wurde 1979 vom iranischen Revolutionsführer Khomeini als politischer Kampftag für die Eroberung Jerusalems und Vernichtung Israels etabliert. Jedes Jahr findet er am Ende des Ramadan statt.
Ulrike Becker, Sprecherin von STOP THE BOMB, sagt: "Anfang dieser Woche hat Irans 'oberster Führer' Ali Khamenei Israel erneut als 'Krebsgeschwür' bezeichnet, das 'ausgemerzt' werden müsse. Der Quds-Tag ist eine Kampfansage des islamistischen iranischen Regimes gegen die größte jüdische Gemeinschaft der Welt: gegen Israel. Es ist nicht hinnehmbar, dass mitten in Berlin zur Vernichtung Israels aufgerufen wird."
STOP THE BOMB kritisiert zudem, dass aus dem Iran gesteuerte Organisationen in Deutschland von Bundes- und Landesbehörden unterstützt werden. Dazu gehört das "Islamische Zentrum Hamburg" (IZH), jahrelang das organisatorische Zentrum des Quds-Marsches, das mit der Stadt Hamburg über einen Staatsvertrag verbunden ist. Dazu gehört außerdem die IGS (Islamische Gemeinschaft schiitischer Gemeinden), deren Leiter Mahmoud Khalilzadeh laut Bundesregierung dem "politisch-religiösen Establishment der Islamischen Republik Iran" zugerechnet wird und deren Funktionäre zur Teilnahme am Quds-Marsch aufrufen. Dennoch erhält die IGS mehrere Hunderttausend Euro aus Bundesmitteln.
Ulrike Becker weiter: "Gesellschaftliches Engagement gegen Antisemitismus läuft ins Leere, wenn Verbände, die sich an Aufrufen zur Vernichtung Israels beteiligen, durch die Politik hofiert werden. Die Kooperation mit diesen Verbänden muss aufhören, wie die Kooperation mit dem antisemitischen iranischen Regime."
Antifaschistisches Berliner Bündnis gegen den Al Quds-Tag: Demonstration: "Gegen jeden Antisemitismus - Kein Quds-Marsch 2018 in Berlin!"
Junges Forum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Hamburg Kundgebung: Kein Al-Quds-Tag in Hamburg! 10. Juni, Beginn: 17.00 Uhr Ort: Islamisches Zentrum Hamburg, Schöne Aussicht 36, 22085 Hamburg
Mehr Info: https://www.tagesspiegel.de/berlin/antisemitische-demo-in-berlin-wer-steckt-hinter-dem-al-quds-marsch/22653804.html
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Ulrike Becker
Sprecherin STOP THE BOMB
Tel. 030 - 2241 2700
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