Schlaglicht aktuell: Coronavirus. EU- Kommission stellt Coronavirus Task Force vor.

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Ferber fordert Maßnahmen in Anlehnung an Finanzkrise - „Das Coronavirus könnte eine ohnehin schwächelnde europäische Wirtschaft in die Rezession schicken. Die Europäische Kommission muss jetzt eine europaweit koordinierte Antwort auf diese Herausforderung vorlegen“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU im Europäischen Parlament, Markus Ferber. - Beihilferahmen vorlegen: „Die Finanz- und Wirtschaftskrise aus 2008/2009 kann eine Blaupause dafür sein, wie man beherzt auf einen erheblichen wirtschaftlichen Schock reagieren kann“, so Ferber. Damals hatte die Europäische Kommission einen zeitlich befristeten Beihilferahmen vorgelegt, der den Mitgliedstaaten zielgerichtete Hilfsmaßnahmen erlaubt hat. „Die Europäische Kommission muss einen Rahmen für staatliche Beihilfen vorlegen, der den Mitgliedstaaten ermöglicht, die Wirtschaft zu stützen.“ Mitgliedstaaten müssen Vorkehrungen treffen: Der CSU-Europaabgeordnete sieht aber auch die Mitgliedstaaten in der Pflicht: „Die Mitgliedstaaten müssen nun schleunigst Pläne vorlegen, wie sie gegen das Coronavirus und die damit verbundenen wirtschaftlichen Verwerfungen vorgehen wollen und was das für ihre Haushaltsplanung bedeutet.“

Für Ferber ist klar, dass das Coronavirus kein Vorwand dafür sein darf, die Verpflichtungen im Rahmen der europäischen Fiskalregeln schleifen zu lassen: „Der Stabilitäts- und Wachstumspakt gilt weiterhin. Alle Mitgliedstaaten sind angehalten, in guten Zeiten fiskalische Puffer aufzubauen. Wer das gemacht hat, sollte nun davon Gebrauch machen.“ Kurzarbeit statt Arbeitslosigkeit: Um wirtschaftliche Verwerfungen und Arbeitslosigkeit zu verhindern, empfiehlt der CSU-Europaabgeordnete das deutsche Modell der Kurzarbeit: „Mit der Kurzarbeit haben wir während der Finanzkrise die deutsche Wirtschaft stabilisiert und den Anstieg der Arbeitslosigkeit abgebremst. Anstatt Mitarbeiter zu entlassen, sollten Unternehmen in der Krise auf Überstundenausgleich und Qualifizierung setzen. Mit dieser Strategie ist Deutschland gut gefahren und sie kann auch ein Vorbild für andere Mitgliedstaaten sein.“