13. Juni 2023 - Blei-Verordnung: Wird die EU bald zur Bleiwüste? Rat erzielt allgemeine Ausrichtung zu den Grenzwerten für Blei am Arbeitsplatz. Markus Ferber kritisiert Pauschalansatz und fehlende Weitsicht. -  „Keine Frage ist der Schutz am Arbeitsplatz das A und O. Gleichzeitig sollte dies aber nicht dazu führen, dass der Schutz am Arbeitsplatz zu einem de facto Arbeitsverbot für bestimmte Branchen mutiert. Eine derartige Regelung schießt über das Ziel hinaus“, kritisiert der CSU-Europaabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Markus Ferber, anlässlich der vom Rat erzielten allgemeinen Ausrichtung und den vorgeschlagenen Grenzwerten für Blei am Arbeitsplatz.
Ungeahnte Tragweite: Bleigrenzwerte als Existenzbedrohung. Der CSU-Europaabgeordnete kritisiert, dass selbst niedrige Grenzwerte ohne eine Ausnahmegenehmigung schnell zu einer Existenzbedrohung für diverse Branchen im Handwerk führen können: „Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht.

Auch wenn es beim Umgang mit Blei umfassenden Arbeitsschutz braucht, so muss auch dem Fakt Rechnung getragen werden, dass es sich bei Blei um eine Substanz handelt, die nicht zwingend ersetzbar ist. Eine derartige Politik könnte am Ende dazu führen, dass Arbeiten mit Blei bald keine Zukunft mehr hat. Für Berufszweige wie den Orgelbau, die Glasmalerei oder dem Restaurationsgewerbe kommt das einem Berufsverbot gleich. Das kann nicht Sinn und Zweck einer Regulierung für Schutz am Arbeitsplatz sein“, findet Ferber.
 
Ausnahmen zur Vermeidung einer Bleiwüste Europa
 
Dem CSU-Europaabgeordneten ist eine verhältnismäßige Politik wichtig, die traditionelle Branchen bewahrt und dem Handwerk genügend Luft zum Atmen lässt: „Mit derartigen Grenzwerten sind wir dabei eine Bleiwüste der anderen Art in der EU zu errichten. Wollen wir dies verhindern und Tradition, Brauchtum und Kultur bewahren, dann müssen wir für entsprechende Ausnahmen sorgen. Zu niedrige Grenzwerte bedeuten ansonsten, dass die Orgel in unseren Kirchen in Zukunft importiert und made in China sein wird“, so Ferber.

Markus Ferber, Dipl.-Ing. Mitglied des Europäischen Parlaments - CSU-Bezirksvorsitzender von Schwaben - Vorsitzender der Hanns-Seidel-Stiftung
CSU-Europabüro
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