Staatsverschuldung in Deutschland steigt auf über 81 Prozent in Relation zum BIP. Brossardt: „Finanzierungsbedarf liegt bei 411,9 Milliarden Euro in 2020“. - Die Staatsverschuldung wird in Deutschland aufgrund der mit der Corona-Krise verbundenen Zusatzausgaben und Einnahmeausfälle auf mindestens 81,4 Prozent im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt steigen – ein Anstieg um 21,6 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr. Das zeigt die Kurzstudie „Corona-Krise, Konjunkturprogramm und Staatsverschuldung“ der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V., die das Institut der Deutschen Wirtschaft erstellt hat. „Aus aktuellen Zahlen errechnet sich ein Finanzierungsbedarf von 411,9 Milliarden Euro – mögliche Bürgschaftsverpflichtungen infolge von Kreditausfällen noch nicht eingerechnet. Im Folgejahr sind es weitere 132 Milliarden Euro“, fasst vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt die Ergebnisse zusammen und fügt hinzu: „Wir halten die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung für richtig. Gerade das Konjunkturprogramm setzt zum richtigen Zeitpunkt den richtigen Impuls.“

Die vbw Kurzstudie rechnet für diesen Finanzierungsbedarf Mehrausgaben und Mindereinnahmen des Bundes, der Länder und der Gemeinden zusammen. So belaufen sich die prognostizierten Einnahmeausfälle des Bundes auf 44 Milliarden Euro, der Länder auf 35 Milliarden Euro und der Gemeinden auf 15,6 Milliarden Euro. „Das gilt aber nur, wenn der wirtschaftliche Re-Start zügig gelingt und keine weiteren Konjunkturschocks, wie eine zweite Corona-Welle, auf uns zu kommen“, erläutert Brossardt. Dazu kommen Mehrausgaben durch Kurzarbeit, Überbrückungskredite, Stundungsmöglichkeiten und viele weitere Maßnahmen sowie die Kosten des vom Koalitionsausschuss beschlossenen Konjunkturprogramms. „Allein der Bund muss voraussichtlich 286,5 Milliarden Euro neue Schulden in 2020 machen, um allen eingegangenen Verpflichtungen nachzukommen“, so Brossardt.

Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts darf laut vbw nur vorübergehend aufgegeben werden und die eingesetzten Mittel müssen intelligent genutzt werden. „Öffentliche Investitionen müssen auch in der Krise konsequent auf Innovationen und Zukunftstechnologien ausgerichtet werden, denn unsere Wettbewerbsfähigkeit hängt von der Weiterentwicklung der Infrastruktur und der Bildung ab. Nur so sichern wir langfristig und nachhaltig den wirtschaftlichen Erfolg. Die öffentlichen Haushalte sind nicht beliebig strapazierbar. Wir müssen die Ansprüche an die Ausgabenprogramme beherrschbar halten“, fordert Brossardt und fügt hinzu: „Gerade wegen der Corona-Krise müssen wir weiter sparen und dort Ausgaben reduzieren, wo es möglich ist. Das Grundprinzip Sparen, Reformieren, Investieren bleibt weiter richtig.“

Die Studie steht unter www.vbw-bayern.de/Corona-Schulden zum Download bereit.

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