Die Industrie- und Handelskammer zu Essen (IHK) zeigt sich erleichtert über das Signal der EU-Kommission, kein Veto gegen die Überarbeitung des Immissionsschutzgesetzes einzulegen. Dadurch dürften in Essen keine Fahrverbote zum Tragen kommen. „Bei uns haben sich die besorgten Nachfragen gerade kleinerer Unternehmen gehäuft. Viele standen vor dem Problem, den Fuhrpark aus finanziellen Gründen nicht erneuern zu können. Gleichzeitig herrschte große Unsicherheit, welche Ausnahmeregelungen gelten werden. Daher können wir nun aufatmen und hoffen, dass die Änderung zum Immissionsschutzgesetz schnell in geltendes Recht umgesetzt wird,“ erklärt der IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerald Püchel zufrieden.
Dennoch bleibt es weiterhin ein Ziel, den vorgegebenen Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm zügig einzuhalten. „Wir können uns jetzt nicht zurücklehnen. Um die Luftqualität zu verbessern, müssen Maßnahmen wie die Verflüssigung des Verkehrs, ein attraktiver Nahverkehr und auch die Chancen der Digitalisierung in Angriff genommen werden“, so der IHK-Hauptgeschäftsführer.
Kritisch bewertet die IHK den Vorschlag, eine Umweltspur mit einem Ring rund um die Essener Innenstadt einzurichten. „Einfach nur eine Spur aus dem System zu nehmen, löst nicht die Probleme, sondern verlagert sie. Wenn nicht gleichzeitig attraktive Alternativen wie ein gut getakteter ÖPNV samt bequemer Umstiegsmöglichkeiten geschaffen werden, wird die Wirksamkeit dieser Maßnahme verpuffen. Gleichzeitig könnte auf anderen Strecken die Belastung steigen“, äußert sich Dr. Püchel skeptisch.
Industrie- und Handelskammer zu Essen
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