Zur Verabschiedung des Jahreswirtschaftsberichts 2020 durch das Bundeskabinett erklärt Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH): „Die gesamtwirtschaftliche Schwächephase, die sich auch im Jahr 2020 fortsetzen wird, können wir nur mit dem Mittelstand und seinen Betrieben und Unternehmen überwinden. Deshalb ist es so wichtig, die Wachstumskräfte zu stärken und unsere Volkswirtschaft für die Anforderungen der Zukunft fit zu machen. Insbesondere das außenwirtschaftliche Umfeld bleibt weiterhin schwierig und wird von internationalen Handelskonflikten und der Ungewissheit um die Brexit-Modalitäten belastet. Die Vorzeichen deuten nicht darauf hin, dass sich die Industriekonjunktur stark erholen wird. Vielmehr wird das Wachstum wie 2019 von der Binnenwirtschaft ausgehen – das Handwerk wird dazu erneut einen substanziellen Beitrag leisten. Dafür allerdings muss die Politik stärker als bislang wachstums- und wettbewerbsfördernde Akzente setzen.
Aktuelle Schwächephase ist nur mit dem Mittelstand überwindbar!
Mit der Mittelstandsstrategie hat das Bundeswirtschaftsministerium im letzten Jahr dafür einen Leitfaden mit sachgerechten Initiativen vorgelegt. Ein entschlossener Bürokratieabbau gehört dazu genauso wie eine Reform der Sozialversicherungssysteme, die sicherstellt, dass diese Systeme langfristig finanzierbar sind. Es braucht dringend steuerpolitische Akzente ebenso wie den Ausbau und die Verstetigung von öffentlichen Investitionen in digitale und konventionelle Infrastrukturen. Die Mittel dafür müssen zügig genutzt werden können. Planungs-und Genehmigungsverfahren müssen ganz grundsätzlich verschlankt und deutlich beschleunigt werden.
Nicht zuletzt ist bei der Energie- und Klimapolitik weiter nachzusteuern. Hier muss die Bundesregierung insbesondere auf marktwirtschaftliche Mechanismen setzen. Die Leitmotive für eine gelungene Energie- und Klimapolitik sind und bleiben Klimafreundlichkeit, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit für Unternehmen und Verbraucher.“
